Gewohnheitsrecht

In der allgemeinen Überzeugung vieler kann gültiges Recht nur das sein, was man schwarz auf weiß in einem Gesetz nachlesen könne. Dies ist allerdings lediglich die halbe Wahrheit. Es gibt in unserer Rechtsordnung auch die Möglichkeit, mittels des Gewohnheitsrechtes Ansprüche zu erwerben und durchzusetzen. Das Gewohnheitsrecht ist hierbei als Konstrukt zu verstehen, welches bei einer langandauernden Ausübung durch die Beteiligten - in deren Überzeugung rechtens zu handeln - als ungeschriebenes Recht wirksam wird. Das Gewohnheitsrecht füllt somit eine dementsprechende Gesetzeslücke. Wichtig ist weiterhin anzumerken, dass ein Gewohnheitsrecht keine Strafbarkeit von Handlungen begründen kann, da dies Artikel 103 Abs. 2 Grundgesetz zuwiderläuft. Gewohnheitsrechte kommen folglich vor allem im Zivil- und Verwaltungsrecht zur Anwendung. Bedeutend sind dabei im Übrigen Wegerechte bei Nachbarschaftsstreitigkeiten oder auch freiwillige Extrazahlungen bei Arbeitsverhältnissen. So hat das Bundesarbeitsgericht (AZ: 10 AZR 281/08) im Jahre 2009 entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der über viele Jahre hinweg eine - nicht tariflich verbindliche - Weihnachtsgratifikation erhalten hatte, diese nicht per se aberkannt bekommen könne. Er habe einen gewohnheitsrechtlichen Anspruch erworben. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass gerade das Gewohnheitsrecht als ungeschriebenes Recht keiner klaren und allgemeingültigen Definition unterworfen ist. Vielmehr muss der konkrete Einzelfall richterlich und umfassend gewürdigt werden.

Tags:Recht, Gewohnheitsrecht,

Social Networks:

Kommentare:
Diskussion zu diesem Beitrag

Die neuesten Beiträge:

ostoja schrieb am 07:19 Uhr 27.3.2011
Ich Danke Gott für diese Seite ! Danke Danke Danke

Dolores schrieb am 12:57 Uhr 27.1.2011
Hier ist richtig was los! Gut so! Weidamachn!

stphan schrieb am 12:59 Uhr 25.1.2011
Sehr interessant, sehr aufschlussreich und voll von Infos. Werde euch weiter im Auge behalten